Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat vor kurzem seinen Abschlussbericht zur Tätigkeit der Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz veröffentlicht. Die Arbeitsgruppe hat zwischen dem 10. Juli 2014 und dem 14. April 2015 in insgesamt neun Sitzungen mögliche Reformthemen und -ziele eines neuen Bundesteilhabegesetzes besprochen sowie Kernpunkte der Reform erörtert und abgewogen.

Mit dem Bundesteilhabegesetz soll nach Informationen des BMAS die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessert und ihre Teilhabe und Selbstbestimmung gestärkt werden. Nach dem Grundsatz "Nichts über uns ohne uns" waren Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände sowie die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele, neben den Vertreterinnen und Vertretern von Leistungsträgern, Sozialpartnern, Bund, Ländern und Kommunen in der Arbeitsgruppe vertreten.

"Der vorliegende Bericht erläutert die Arbeitsweise der Arbeitsgruppe, stellt die Handlungsbedarfe zu den behandelten Fachthemen dar und liefert eine allgemeine Zusammenfassung der Ergebnisse der Beratungen (Teil A). Weiterhin beinhaltet der Bericht eine umfassende Sitzungsdokumentation mit allen Arbeitspapieren, Sitzungsprotokollen und Stellungnahmen der Mitglieder der Arbeitsgruppe (Teil B)", heißt es in einer Presseinformation des BMAS zum nun vorliegenden Bericht.

Auf Grundlage der Arbeiten der Arbeitsgruppe wird das BMAS - in enger Abstimmung mit den weiteren Bundesministerien und unter weiterer Beteiligung der Verbände von Menschen mit Behinderungen - nun die Eckpunkte der Reform ausarbeiten. Ziel ist es, bis Ende des Jahres den Gesetzentwurf zu präsentieren.

Erfurt (kobinet) Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (Die LINKE), hat in Erfurt den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen, Dr. Paul Brockhausen, feierlich aus dem Landesdienst verabschiedet. Dr. Paul Brockhausen geht zum Ende des Monats in den Ruhestand. Die Nachfolge ist nach wie vor nicht geklärt.

Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner (Die LINKE) würdigte den persönlichen Einsatz des Behindertenbeauftragten: "Dr. Brockhausen hat sich stets tatkräftig und ergebnisorientiert für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingesetzt. Sein Anspruch war es, in unserer Gesellschaft die Barrieren zwischen Menschen mit und ohne Behinderungen abzubauen. In den letzten elf Jahren hat er nicht nur den inhaltlichen Rahmen des Amtes maßgeblich mitentwickelt, sondern in erster Linie auch dem Amt ein Gesicht verliehen. Im Namen der Landesregierung danke ich Herrn Dr. Brockhausen für seine Verdienste und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute."

Dr. Paul Brockhausen bekleidete das Amt des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen seit dessen Einführung im August 2004. Der Behindertenbeauftragte wirkte im Rahmen vielfältiger Beteiligungsprozesse an Beschlüssen der Landesregierung mit, beispielsweise am Blindengeldgesetz, Wohn- und Teilhabegesetz oder der Thüringer Bauordnung. Seinem Einsatz ist es laut der Ministerin zu verdanken, dass Kriterien des barrierefreien Bauens bzw. der Barrierefreiheit insgesamt stärker berücksichtigt werden. Zudem warb Dr. Brockhausen kontinuierlich für mehr Inklusion und Teilhabe behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt oder im Bildungswesen, heißt es in einer Presseinformation des Sozialministeriums von Thüringen.

Wer die Nachfolge von Dr. Paul Brockhausen als Landesbehindertenbeauftragte/r von Thüringen antritt ist immer noch nicht klar. Im Juni hatte der thüringische Ministerpäsident Bodo Ramelow die von der Linksfraktion geplante Berufung des neuen Behindertenbeauftragten gestoppt. Der Regierungschef hatte das Verfahren angehalten, bis die Vorwürfe gegen den designierten Beauftragten Joachim Leibiger geklärt sind. (siehe kobinet-nachrichten vom 24. Juni 2015). Zudem gibt es weit über die Grenzen Thüringens hinaus große Unzufriedenheit, weil der langjährig behindertenpolitisch aktive Maik Nothnagel nicht zum Landesbehindertenbeauftragten berufen werden soll. Für dessen Ernennung als Landesbehindertenbeauftragter wurde mittlerweile eine Petition auf change.org gestartet.

Die Aktion „99 Rampen für Jena“ hat  jetzt so richtig Aufschwung bekommen, denn es konnten im Juni schon 3 mobile Rampen übergeben werden.

 

Am 11. Juni erhielt die Kaffeerösterei am Markt 11 eine Rampe, die auch gleich an diesem Tag von Müttern mit Kinderwagen rege genutzt wurde. Der Sponsor dieser Rampe ist der im Immobilienbereich tätige Herr Ronny Fieber. Die 7. Rampe hat die Filiale der Agrargenossenschaft Bucha im Jungferngraben/Ecke Karl-Liebknecht-Straße erhalten - gespendet von der Ortsteilbürgermeisterin von Wenigenjena,  Frau Rosamarie Haschke. Die 8. übergebene Rampe kann gleich von 2 Geschäften genutzt werden – sie geht an das Friseurgeschäft SK -Schönheitspflege Kahla und  das Modegeschäft „My Passion -Wäsche- & Dessous“ am Kirchplatz 2. Diese Rampe wurde von Herrn Voss gesponsert.

 

Für die nächsten Rampen sind schon Spenden eingegangen: von Herrn Seipelt von der Modeboutique S & S und Herrn Raab von der Kaffeerösterei Markt 11.

 

Somit sind Rampen und Aufkleber nun an folgenden Geschäften zu finden:

 

  • Optiker Sieber, Unterm Markt 5
  • Heimwerker Dröschler in der Johannesstraße 19
  • Der Kirchenladen in der Saalstraße 23
  • Künstler-und Kreativbedarf in der Schloßgasse 12
  • S & S - Modeboutique in der Oberlauengasse 5
  • Kaffeerösterei, Markt 11
  • Filiale der Agrargenossenschaft Bucha am Jungferngraben/Ecke Karl-Liebknecht-Straße
  • Friseurgeschäft SK – Schönheitspflege Kahla + Modegeschäft „My Passion – Wäsche & Dessous“

Erfurt (kobinet) Ramelow stoppt Berufung von umstrittenem Behindertenbeauftragten, berichtet heute die Thüringische Landeszeitung. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wolle vorerst nicht über die Berufung eines neuen Thüringer Behindertenbeauftragten entscheiden. Der Regierungschef habe das Verfahren angehalten, bis die Vorwürfe gegen den designierten Beauftragten Joachim Leibiger geklärt sind.

„Wir prüfen jede Berufung gewissenhaft. Einen genauen Zeitpunkt für die Kabinettsbefassung kann ich noch nicht nennen", wurde Regierungssprecher Alexander Fischer zitiert. Ursprünglich sollte die Personalie in der Kabinettssitzung 30. Juni perfekt gemacht werden.

Leibiger, Vorsitzender des Thüringer Blinden- und Sehbehinderteverbandes, war vom Linke-Vorstand vorgeschlagen worden. Daraufhin gingen Protestschreiben unter anderem vom Schwerhörigenbund und dem Blindenförderverein „Blickpunkte" bei Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow sowie in der Staatskanzlei ein. Leibiger wird darin als „polarisierende Persönlichkeit" bezeichnet.

Ex-Blindenverbandschef Peter Och hatte seinen Vorgänger wegen Betrug und Untreue angezeigt. Eine für Freitag geplante Entlastung des Landesvorstands wurde deshalb verschoben. Die Abstimmung solle erst nach Entkräftung der Vorwürfe gegen Leibiger erfolgen, hieß es.

15.06.2015

Wer kann teilnehmen?

Zielgruppe sind Jugendliche ab 12 Jahre, mit und ohne Behinderung, aus Jena und Umgebung, aus den unterschiedlichsten Milieus und unterschiedlichster Schul- und Ausbildungsformen. Ihnen wird unter Anleitung und Betreuung erfahrener Sozialpädagogen und Honorarkräften die Möglichkeit geboten, eine unvergessliche Ferienwoche zu erleben. Unter dem inklusiven Charakter erhalten die jungen Menschen vollständig und gleichberechtigt die Möglichkeit, ihre freie Zeit zu gestalten. Es wird bewusst auf Kontaktsituationen aller Jugendlichen geachtet, um somit Berührungsängste abzubauen und nachhaltig eine höhere Transparenz der Einrichtung, auch bei Familien mit Kindern mit Handicap oder bei Familien mit Migrationshintergrund zu erzielen. Alle Teilnehmer haben die Möglichkeit, unabhängig von individuellen und körperlichen Fähigkeiten, ethnischer und sozialer Herkunft sowie unabhängig vom Geschlecht am Street Art Camp teilzunehmen.

Die Einrichtung ist barrierefrei.

 

Angelehnt wird diese Campwoche an das „Gut-Drauf“- Programm der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. „Gut-Drauf“ ist ein Programm zur Verbesserung der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Alter zwischen 12 bis 18 Jahren. Die „Gut-Drauf“-Projekte basieren auf den Elementen der gesunden Ernährung, Bewegung und Entspannung bzw. Stressregulation. Im Mittelpunkt stehen aber immer die Interessen und Bedürfnisse junger Menschen.

 

Was erwartet mich?

  • altersspezifische Teilnahme an allen Aktivitäten wie experimentieren, künstlerische Workshops, sportliche Aktivitäten, gemeinsames kochen und essen …..
  • Lagerfeuer
  • Besuch Ostbad
  • Entspannungseinheiten (z.B. Beatboxing, BMX)
  • Performance am Ende der Woche

 

Interessiert?

 

Anmeldung bis zum 3.7.2015 unter Telefon 03641 - 351770 oder persönlich im Eastside.

Der Teilnehmerbeitrag beträgt 50,00 € pro Teilnehmer.