Liga Selbstvertretung in Thüringen gegründet - Erläuterungen 

Das Bundesteilhabegesetz sieht ab 2020 neue Beteiligungsrechte für Verbände behinderter Menschen vor. Dabei handelt es sich im folgende Punkte, die wir Ihnen hiermit erläutern wollen.

1)       Auf Landesebene werden Arbeitsgemeinschaften (gm. § 94 SGB IX neu) gebildet, die aus Vertreter*innen des Thüringer Sozialministeriums, der Träger der  Eingliederungshilfe und aus Vertreter*innen der Verbände behinderter Menschen bestehen werden. Damit erhalten wir als Verbände erstmalig die Gelegenheit, uns an der Entwicklung von „flächendeckenden, bedarfsdeckenden, am Sozialraum orientierten und inklusiv ausgerichteten Angeboten“ (§ 94,4) zu beteiligen. Besonders wichtig sind uns dabei Angebote außerhalb stationärer Einrichtungen und die Entwicklung einer Strategie zum Abbau aussondernder Einrichtungen.

2)       Das Thüringer Sozialministerium bzw. die Träger der Eingliederungshilfe haben gm. § 95 einen Sicherstellungsauftrag, um personenzentrierte      Leistungen unabhängig vom Ort der Angebote zu gewährleisten. Hier besteht im Freistaat Thüringen großer Handlungsbedarf. Aus diesem Grund werden wir uns dafür einsetzen, dass die Beteiligung auf Augenhöhe stattfindet. Dafür ist es erforderlich, dass die Liga Selbstvertretung durch das Thüringer    Sozialministerium mit den nötigen finanziellen Mittel ausgestattet wird, um Schulungen und fachliche Unterstützung unserer Gremienvertreter*innen zu gewährleisten.

3)       Ein dritter wichtiger Punkt betrifft den Abschluss von  Rahmenverträgen (§ 131)  für die Erbringung von Leistungen. Auch hieran sollen „maßgebliche Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderung“ beteiligt werden.

Unser Ziel ist, dass die Liga Selbstvertretung als maßgebliche Interessenvertretung an den Verhandlungen von Rahmenverträgen mitwirken kann. Denn diese stellen, trotz der Kommunalisierung in Thüringen, wichtige Weichen für die Verwirklichung eines Selbstbestimmten Leben von Menschen mit Behinderungen.

Da die dargestellten Beteiligungsrechte neu sind, ist es uns ein wichtiges Anliegen, den Grundsatz „Nichts über uns ohne uns“ konsequent umzusetzen. Deshalb laden wir alle Organisationen in Thüringen, die maßgeblich von Menschen mit Behinderungen geführt und gestaltet werden, ein der Liga Selbstvertretung beizutreten. Beteiligen Sie sich an der Gestaltung eines inklusiven Sozialraums in unserem Bundesland mit ihrer fachkundige Erfahrung in wichtigen Entscheidungsgremien!

 

Gründungsmitglieder:

 

Jenaer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen e.V.

Landesverband "Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben" Thüringen e.V.

Verein zur sozialen und beruflichen Integration (VSBI) e.V.

Zukunft Sozialraum e.V.

Verband für Inklusion und Teilhabe Thüringen e.V.

Behindertenverband Schmalkalden - Meiningen

LV der Gehörlosen Thüringen e.V.

Deutscher Schwerhörigenbund - LV Mitteldeutschland

Initiative Gib niemals auf e.V.

Verein Einblicke e.V.

 

Kontakt zur LIGA Selbstvertretung Thüringen über:

 

Frau Andrea Hofmann
Johannesstraße 141 / Café B
99084 Erfurt
Telefon: 01767 1251602
Fax: +49 (0)3641 / 396 252 
E-Mail: hofmann(at)lv-isl-thueringen.de