Erfurt (kobinet) Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (Die LINKE), hat in Erfurt den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen, Dr. Paul Brockhausen, feierlich aus dem Landesdienst verabschiedet. Dr. Paul Brockhausen geht zum Ende des Monats in den Ruhestand. Die Nachfolge ist nach wie vor nicht geklärt.

Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner (Die LINKE) würdigte den persönlichen Einsatz des Behindertenbeauftragten: "Dr. Brockhausen hat sich stets tatkräftig und ergebnisorientiert für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingesetzt. Sein Anspruch war es, in unserer Gesellschaft die Barrieren zwischen Menschen mit und ohne Behinderungen abzubauen. In den letzten elf Jahren hat er nicht nur den inhaltlichen Rahmen des Amtes maßgeblich mitentwickelt, sondern in erster Linie auch dem Amt ein Gesicht verliehen. Im Namen der Landesregierung danke ich Herrn Dr. Brockhausen für seine Verdienste und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute."

Dr. Paul Brockhausen bekleidete das Amt des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen seit dessen Einführung im August 2004. Der Behindertenbeauftragte wirkte im Rahmen vielfältiger Beteiligungsprozesse an Beschlüssen der Landesregierung mit, beispielsweise am Blindengeldgesetz, Wohn- und Teilhabegesetz oder der Thüringer Bauordnung. Seinem Einsatz ist es laut der Ministerin zu verdanken, dass Kriterien des barrierefreien Bauens bzw. der Barrierefreiheit insgesamt stärker berücksichtigt werden. Zudem warb Dr. Brockhausen kontinuierlich für mehr Inklusion und Teilhabe behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt oder im Bildungswesen, heißt es in einer Presseinformation des Sozialministeriums von Thüringen.

Wer die Nachfolge von Dr. Paul Brockhausen als Landesbehindertenbeauftragte/r von Thüringen antritt ist immer noch nicht klar. Im Juni hatte der thüringische Ministerpäsident Bodo Ramelow die von der Linksfraktion geplante Berufung des neuen Behindertenbeauftragten gestoppt. Der Regierungschef hatte das Verfahren angehalten, bis die Vorwürfe gegen den designierten Beauftragten Joachim Leibiger geklärt sind. (siehe kobinet-nachrichten vom 24. Juni 2015). Zudem gibt es weit über die Grenzen Thüringens hinaus große Unzufriedenheit, weil der langjährig behindertenpolitisch aktive Maik Nothnagel nicht zum Landesbehindertenbeauftragten berufen werden soll. Für dessen Ernennung als Landesbehindertenbeauftragter wurde mittlerweile eine Petition auf change.org gestartet.